Mittwoch, 06.06.2012: Libyen

Zweiter Versuch nach Tunis

Am Flughafen angekommen, habe ich am Schalter mein vorgebuchtes Ticket nach Tunis gekauft und war ab da in einer Gruppe mit Barbara und Raphael unterwegs. Kurze Zeit später kamen alle anderen auch zu unserem Schalter – Ihr Flug wurde allerdings gecancelt und noch auf unseren Flug über Benghazi umzubuchen, hat auch nicht funktioniert. Nach sehr vielen Diskussionen mit dem BKA, hatten sich jetzt auch alle anderen entschlossen den Landweg zu nehmen und in Djerba auf uns zu warten. Mit gepanzerten Fahrzeugen, Personenschutz, dem libyschen Protokoll und VertreterInnen der deutschen Botschaft, fuhren sie unter Polizeischutz an die Grenze nach Tunesien.

Als sich unser Flugzeug am Mittwoch Morgen mit rund 1,5 Stunden Verspätung auf den Weg nach Benghazi aufmachte, war es schon ausgeschlossen, dass wir den Anschlussflug von Benghazi nach Tunis bekommen würden. Weiterlesen

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Dienstag, 05.06.2012: Besuch im Lager für Binnenvertriebene, Tewargha

Nach dem Frühstück, während sich Barbara mit Vertretern der EU getroffen hat, fuhren wir zum Lager für Binnenvertriebene (Tewargha). Wir fuhren dafür Richtung Flughafen, der in der Mitten in Tripoli liegt, direkt neben mehreren Bau-Ruinen. Türkischen Bauunternehmen haben während der Revolution das Land verlassen und die Baustellen menschenleer zurück gelassen.

Auf der Fahrt zu den Tewargha versuchte ein Vertreter vom libyschen Protokoll, uns ungefragt und gegen die Planung zu einem anderen Lager, dass angeblich in einem besseren Zustand ist, zu leiten. Allerdings missglückte diese Aktion, da unsere Fahrer den richtigen Weg kannten und sich nicht von dem Versuch beeindrucken ließ. Weiterlesen

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Montag, 04.06.2012: Treffen mit VertreterInnen der libyschen Politik und Zivilgesellschaft in Tripolis

Zum Frühstück trafen wir uns mit einigen VertreterInnen der Delegation des Afrika-Vereins, ein Außenwirtschaftsverband, der die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und den Ländern Afrikas fördern soll. Der Verein wurde 1934 gegründet und hat heute über 600 Mitglieder: meist deutsche und afrikanische Unternehmen, Institutionen und Privatpersonen.

Ich würde das Treffen folgendermaßen zusammenfassen:

Wir (Politik) sollen endlich mal was für die Wirtschaft tun. Deutschland ist im internationalen Wettbewerb viel zu langsam und bekommt durch zuviel Bürokratie nichts vernünftig umgesetzt, weiterhin im Wettbewerb zu bleiben. Dadurch bekommen Unternehmen im Ausland sehr schlechte Karten für Vertragsabschlüsse. (Kurze Frage am Rande: Warum gehört Deutschland dann zu den Exportweltmeistern?) Was richtig ist: Deutschland braucht eine einfachere Visapolitik!

Nach dem Frühstück stand ein Treffen mit Frau Dr. Salwa Draighli, einem Mitglied des Nationalen Übergangsrates, im Hotel Rixos auf dem Plan. Das Hotel Rixos ist bekannt dafür, dass dort während des Bürgerkrieges internationale JournalistInnen untergebracht waren. Weiterlesen

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Blockupy Frankfurt!

Young Greens are part of the International protests in Frankfurt against the undemocratic and unsustainable crisis regime of ECB, IMF and the Merkel Government.

Terry Reintke, spokesperson of the Federation of Young European Greens calls for broad participation in the international protest in Frankfurt: “Our protest is a sign of our solidarity with activists and all those thrown in to misery, especially in Spain, Greek and Italy! We want a Europe of Democracy, Social Justice and Sustainability. The ECB and other powerful banks in Frankfurt play a significant role in the European Crisis. ”

“The fiscal pact forced up on Europe by Merkel and Sarkozy will lead to even more recession, poverty, unemployment, privatisation and cuts in the social system. This is the wrong answer to the crisis! We need higher wages in the exporting countries, economic and fiscal policy on an European level and the ecological transformation of our economies. Furthermore we call for the redistribution of work and wealth and the implement of taxes for the rich and for monetary transaction.”, Wandrille Jumeaux, spokesperson of les Jeunes Écologistes explains our demands.

“The authorities of Frankfurt forbid all announced demonstrations, assemblys and flashmobs. But we will not be calm while the future of young people in Europe crumbles in the crisis and the troika’s conditions. It has to be possible to demonstrate in in front of the ECB, because it is the adress of our criticism! The disproportional ban of all Blockupy activities violates the right of freedom of assembly. We expect the German courts to rule the ban illegal. “, Sina Doughan, Spokesperson of GRÜNE JUGEND adds.

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Die Hälfte der Macht den Frauen

Zum heutigen Girls’-Day erklären Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Sina Doughan, Bundessprecherin der GRÜNEN JUGEND:

„Am heutigen Girls’-Day zeigen Frauen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der GRÜNEN JUGEND, wie schon in den vergangenen Jahren, jungen Frauen aus verschiedenen Schulen Berlins und Brandenburgs, dass in der Politik der richtige Platz für sie ist. Wir wollen junge Frauen für Berufe und Ämter in der Politik begeistern, und wir wollen, dass sie in der Politik mindestens genauso stark vertreten sind wie Männer.

Mädchen und junge Frauen sind heute sehr gut ausgebildet, haben oftmals bessere Schul- und Ausbildungsabschlüsse und beginnen häufiger ein Studium als junge Männer. Danach ist aber meist Schluss auf der Überholspur, denn noch immer findet man nur selten Frauen in Führungspositionen in Wirtschaft, Wissenschaft und Politik.

Wir wollen, dass Frauen sich einmischen und Verantwortung übernehmen. Denn genau das ist der Schlüssel zu echter Gleichberechtigung. Deshalb muss die strukturelle Diskriminierung durchbrochen werden. Wir brauchen endlich verbindliche gesetzliche Regelungen, damit in Wirtschaft und Politik mehr Frauen Führungsverantwortung tragen – und zwar jetzt. Die zuständige Ministerin Schröder, die sich immer noch massiv gegen echte Gleichberechtigung wehrt und sich der Realität verweigert, versagt an ihren Aufgaben. Wir fordern: Frau Schröder, machen Sie Platz für eine echte Frauenministerin und treten Sie zurück!

In keiner anderen Partei sind mehr Frauen aktiv als bei uns. Die Frauenquote bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der GRÜNEN JUGEND ist ein Erfolgsmodell.“

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